Reicht Instagram Selfie als Beweis für Handy am Steuer? | Nutzerfragen Christian Solmecke


  • Am Vor Monat

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    Dauer: 7:34

    Kai Go fragt:
    Müssen vom Gericht zugesprochene Summen (Schmerzensgeld etc.) versteuert werden?
    JimPanse fragt:
    Reicht ein Facebook-Foto als Beweis für ein Bußgeld?
    Dwayne B. fragt: Muss ich eigentlich als Helfer für die Kosten eines Rettungseinsatzes aufkommen, wenn ich schnell den Notruf anrufe?
    Das Thema des morgigen Videos: Selbstfahrender Mercedes ist nicht perfekt - Fahrer muss wachsam bleiben
    Rechtsanwalt Christian Solmecke
    Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
    Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen.
    Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
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Henner
Henner

#fragwbs: eine frage darf man sich eine domain bestellen wo der name twitch drin ist?? twitch-jetzt.de & twitch-forum.de und kann /darf man auch ein community forum eröffnen über diese Domains

Vor 10 Tage
percy2008x
percy2008x

Ich hätte gesagt war nicht in Deutschland. Beweist mir das Gegenteil. Zum Foto

Vor 22 Tage
Fritz Alter
Fritz Alter

Es ist nachzuweisen, dass das Foto im Geltungsbereich des Ordnungswidrigkeitengesetz aufgenommen wurde.

Vor 24 Tage
Guren Mk2
Guren Mk2

naja wenn dein motor ( ich darf du sagen?) aus is darfst du selfis machen. aber wir gehen jetzt einfachmal von aus das der Motor aus war. ;)

Vor 29 Tage
DerParadonym
DerParadonym

naja. Sachgeschenke die man gewonnen hat und dann auf Ebay verkauft müssen ja auch angegeben werden. Das habe ich auch getan, sie angesetzt und das Finanzamt hat die Zahl geflissentlich ignoriert, weils innerhalb von irgendwelchen Grenzen war. Aber angesetzt sind die. Aber das geile dabei ist auch: Wenn du pendelst brauchst du gewisse Dinge um das tun zu können. Deine Tasche und die neu gekaufte Winterjacke halt. Werbungskosten 50/50 ansetzen... oder eben 80/20 wenn du nachweisen kannst sonst keine Freizeitaktivitäten zu haben weil du gerade vereinsamst.... ;/

Vor Monat
LazarusMcEvedy
LazarusMcEvedy

#wbs, neulich im Fernsehen forderte das Finanzamt von einer Familie, deren Besitz in einer RTL-Sendung renoviert wurde, nachträglich nach Jahren 160000€ Steuern nach. Begründung: Die Familie haben einen "geldwerten Zugewinn" (oder so ähnlich) erlangt, dieser sei zu versteuern. Zwangsversteigerung würde den Staat aber vermutlich nur Kosten bringen laut Experte. Wie sieht es da mit der Rechtslage aus, weil da die Meinungen weit auseinander gehen?!

Vor Monat
MarsCorporations
MarsCorporations

Sofern die Metadaten des Fotos erhalten sind kann man sowohl genaues Datum als auch Kamera (Handy) eindeutig bestimmen (wenn man fahrlässig ist hat das Bild sogar noch einen Geotag und man weiß ob es auf einem Parkplatz oder einer Straße war).

Vor Monat
Stephan Han
Stephan Han

OMG das Selfie am Steuer hätte ich als Juraleihe in 42 Punkten vorm Richter zerfetzt, dass sich der Anzeiger in die Hose scheisst, was rechtlich auf ihn zu kommt.

Vor Monat
Badhbhchadh
Badhbhchadh

*Instagram-Selfie

Vor Monat
Yobi bell
Yobi bell

#fragwbs #challengewbs Ein 13-jähriges Mädchen macht ein Nacktbild von sich und speichert es auf ihrem Handy (ist aber noch nicht strafmündig). Macht sie sich - wenn sie es behält - an ihrem 14. Geburtstag mit dem Besitz von Kinderpornografie strafbar?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Nacktbilder sind nicht unbedingt Pornographie. Wenn es aber pornographie ist, dann liegt hier in der Tat illegaler Besitz von Kinderpornographie vor, der halt vor den 14. Genurtstag nur nicht geahndet werden kann wegen fehlender Strafmündigkeit. Ab dem 14. Geburtstag ist aber in der Tat eine Verurteilung möglich.

Vor 23 Tage
Michael Grießacher
Michael Grießacher

Frage: Muss man einen Bußgeldbescheid zahlen wenn der Verstoß ein 3/4 jahr zurück liegt?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Unter Umständen schon. Je nach Art des Verstoßes ist er noch nicht unbedingt verjährt. Weiterhin gibt es Situationen, in denen die Verjährung ruht. Daher kann auch nach einem dreiviertel Jahr nach Relevanz vorliegen.

Vor 23 Tage
Maeggae ,
Maeggae ,

#fragwbs Wenn ich einen Ladendiebstahl begehe, könnte ich dann wegen der Mehrwertsteuer angeklagt werden, die Steuern hinterzogen zu haben.

Vor Monat
Dearex
Dearex

#fragWBS #ChallengeWBS Kann ich wegen einem Verstoß gegen Postgeheimnis oder Briefgeheimnis in folgender Situation angeklagt werden: Der Postbote wirf einen Brief in meinen Briefkasten. Ich mach den Brief auf, lese ihn und stelle fest, dass er garnicht an mich adressiert war und der Postbote ihn einfach falsch eingeworfen hat. Vielen Dank!

Vor Monat
John Update
John Update

Lieber Herr Solmecke ich habe eine Nutzerfrage für Sie: Ist die AfD-Meldeplattform gegen Lehrer überhaupt mit der DSGVO vereinbar? Schliesslich werden hier personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Eigentümers übermittelt und eventuell auch veröffentlicht. (Von der Fragwürdigkeit der ganzen Aktion ganz abgesehen) Haben Sie vielen Dank!

Vor Monat
el
el

#fragwbs wie ist es mit einem Video, das klar zeigt das man am fahren ist? besten gruß

Vor Monat
Fedi1337
Fedi1337

#fragwbs Wer kommt vor gericht wenn eine person in meinem garten einen baum fällt, diesen aushöhlt und in den baum hineingeht. Ich möchte diesen baum jetzt fällen und töte ihn mit der axt?

Vor Monat
CartmanBrah
CartmanBrah

#fragwbs wenn ich einen Joint geraucht habe und danach von der Polizei kontrolliert werde, kann ich dann eine Strafe bekommen? Weil ich hab dann ja nichts mehr im Besitz und der Konsum ist ja erlaubt

Vor Monat
Patrick Müller
Patrick Müller

#fragwbs Kann ich meine Freunde/Verwandte verklagen, weil sie ohne mein Einverständnis, meine Kontaktdaten (in Ihrem Handy) mit der Facebook/Whatsapp/Twitter App etc. teilen? (Stichwort DSGVO)

Vor Monat
TheEpicSublime
TheEpicSublime

Hallo Herr Solmecke, meiner Verlobten ist folgendes passiert: Ihr Ingress-Account wurde unberechtigterweise von Niantic wegen Cheating gesperrt. Daraufhin wollte sie eine genaue Darlegung des angeblichen Sachverhalts zwecks Stellungnahme. Ihr wurde jetzt mitgeteilt, dass das nicht ginge, da das Interna wären, die nicht herausgegeben werden. Die Frage, die ich nun stellen möchte, lautet: Ist eine solche Klausel in den AGB rechtlich wirksam, wenn Sie eine einseitige unbegründete Vertragskündigung ermöglicht? Oder wäre eine solche Klausel als überraschend einzustufen und damit unwirksam? #FragWbs

Vor Monat
selleriefiech
selleriefiech

Ist die Steuerlast in diesem fall fom Verursacher oder vom geschädigten zu tragen?

Vor Monat
-uHu-
-uHu-

#fragwbs Ist ein digitales Foto heutzutage ein Beweis, wenn sämtliche Daten dazu gelöscht oder überschrieben worden? (Zeit, Gerät, Dateformat, evtl. GPS, . . .) - -> Dieses Video? Stichwort:: Manipulationen/ Fake

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Kommt drauf an, ob der Richter es für authentisch hält oder nicht. Er hat die freie Wahl der Beweiswürdigung.

Vor Monat
Firat Seker
Firat Seker

Artikel 13 Rechtslage bitte

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Was für ein Artikel 13 bitte? Es gibt tausende Gesetze, die einen Artikel 13 haben. Falls du die EU-Urheberrechtsreform meinst, dazu hat er gerade ein Video gemacht.

Vor Monat
Anonym Coder
Anonym Coder

#fragwbs Darf ich die Seriennummer der Testversion in Adobe Programmen nach Ablauf der Testzeiten ändern? Bzw. was muss ich befürchten, würde ich das machen?

Vor Monat
BaustellenAZUBI
BaustellenAZUBI

#fragwbs ich bin ganz frischer Hausbesitzer, habe nun beim Kernsanieren eine Blechdose in einem hohlraum der Badzimmerdecke gefunden wo sehr viel Geld (DM) drin ist. Darf ich das behalten oder muss ich das den Vorbesitzern aushändigen? (Die Vorbesitzer und dessen Eltern waren die ursprünglichen Hausbauer) BJ ca. 1930

Vor Monat
Pseudynom
Pseudynom

Plot twist: ist ein britisches Auto

Vor Monat
Vuh doo
Vuh doo

#fragwbs: Sind Photos, die mit dem Mobiletelephone aufgenommen werden (z.b. Unfälle, Schäden, Straftaten,...) vor Gericht überhaupt verwendbar? Ich komme halt darauf, da in der Theorie, das Telephone die Daten bearbeiten und somit verfälschen könnte. Eine Jura-Student/in ist der Meinung, dass diese deswegen nicht verwendbar sind.

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Der Beweis ist gültig, wenn der richter ihn akzeptiert. Vor Geicht wird die eine Seit im Zweifelsfall den Richter von der Echtheit überzeugen wollen, die andere Seite Zweifel an der Echtheit anführen, und der Richter dann seine Entscheidung treffen, ob er ihn für echt hällt.

Vor Monat
Johnny Breme
Johnny Breme

#fragwbs: Welche Kriterien müssen erfüllt sein, um eine politische Partei geheimdienstlich beobachten oder sie gar verbieten zu dürfen? Gilt dabei die Unschuldsvermutung, oder muss die Partei von sich aus nachweisen, verfassungskonform zu sein?

Vor Monat
OfficeKing
OfficeKing

Bestätigt mal wieder das Klischee, dass Anwälte alles können, außer Steuerrecht. Nicht schlimm, dafür kann Herr Solmenecke vieles andere sehr gut.

Vor Monat
Oliver Kuscak
Oliver Kuscak

#fragwbs: Urheberrechtsverletzung bei Tattoos: Begeht nicht jeder Tätowierer der ein Tattoo anfertigt das von einer Vorlage vom Kunden ausgesucht wird ( sprich anderes Text/Bildmaterial dass weder dem Tätowierer, noch dem Kunden gehört) eine Urheberrechtsverletzung? Der Tätowierer zeichnet/schreibt letztendlich auf Haut und dem Gesetzgeber ist eigentlich egal wo und wie die Urheberrechtsverletzung gemacht wird? Ergo dürfte jedes Tattoomotiv nur einmal weltweit gestochen werden, außer man hat und bezahlt hier Lizensgebühren. Vor allem: Was ist mit dem Kunden? Muss der nicht darüber aufgeklärt werden? Besteht Schadensersatz gegenüber dem Tätowierer, wenn sich herausstellen würde, dass er ein urheberrechtlich geschütztes Bild trägt? Steht dem Kunden ggf. sogar Schmerzensgeld zu? Muss ggf. sogar zwangsläufig das Tattoo entfernt werden?

Vor Monat
Paul 1111
Paul 1111

#FragWBS

Vor Monat
John john John
John john John

#fragwbs Wenn ich mit Freunden im Restaurant sitze, und wir vorher (mündlich) vereinbart haben, dass jeder selbst zahlt, diese Freunde aber im Laufe des Abends ohne zu bezahlen gehen, muss ich dann die gesamte Rechnung bezahlen? Wie sieht das rechtlich aus?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Nein, du musst nicht für die Rechnung anderer aufkommen, esseiden, dass war expliziet so vereinbart. Die Freunde machen sich dann natürlich eines Betruges oder Diebstahl schuldig, wenn sie ohne zu zahlen gehen. Staatsanwaltschaft oder Richter können dich dazu zwingen, Aussagen zu der Tat und der Identität dieser "Freunde" zu machen, wenn du kein Zeugnissverweigerungsrechts wegen enger Verwandschaft hast.

Vor Monat
heyho o
heyho o

#fragwbs Da ich öfters feiern gehe, hab ich mir schon öfters folgende Frage gestellt: In Clubs bekommt man oft Lochkarten, welche je nach höhe des Preises, abgeknippst werden. Leider sind diese immer sehr intransparent, weil man die Ausgaben schlecht nachhalten kann. Somit muss man dann an der Kasse darauf vertrauen, dass alles richtig gemacht wurde, sofern man nicht mitgezählt hat. Ist sowas legal?

Vor Monat
Mr. Mee
Mr. Mee

#fragwbs ist eine antwort bei einem schultest falsch nur weil ich die frage anders beantworte als der lehrer es gerne hätte die antwort aber theoretisch richtig ist? beispiel: fragestellung in mathe: finde x. ich kreise x ein und habe es somit gefunden.

Vor Monat
Domi nik
Domi nik

#fragwbs Wie ist die Rechtsgrundlage zu Elektro Skate-/Longboards? Ich plane gegen Weihnachten ein Elektro Longboard zu kaufen, da ich es jetzt bei einigen anderen als Kurzstrecken Sportgerät gesehen habe. Da nun nicht jeder der ein solches besitzt auch ein großes Privatgrundstück hat gehen die meisten damit raus in den öffentlichen Verkehrsraum. Mit was für Strafen muss man rechnen wenn man erwischt wird? Wird sowas überhaupt geahndet?

Vor Monat
michsch
michsch

#fragwbs: Mir ist heute aufgefallen, dass Unternehmen meine Kontaktdaten im Zuge der Werbung (Facebook Custom Audience) auch ohne einen Besuch deren Website zu Facebook hochgeladen haben. Hier wird dieses Vorgehen von Facebook erklärt: http://www.facebook.com/business/a/custom-audiences Es handelt sich also nicht um ein Tracking-Pixel, sondern tatsächlich um einen Datenimport. In diesem Zuge stelle ich mir folgende Fragen: 1. Woher haben diese Unternehmen meine Kontaktdaten, wenn ich mit diesen nie etwas zu tun hatte und 2. dürfen diese Unternehmen das einfach ohne meine Zustimmung? 3. Wie verhält sich das, wenn in den Datenschutzbestimmungen nicht mal auf Facebook Custom Audience hingewiesen wird (z.B. www.juniqe.de)? 4. Wer ist als Betroffener mein Ansprechpartner, wenn mich ein Unternehmen an die Marketing Agentur verweist (z.B. Adobe), die das laut dem Unternehmen vollständig betreut? Dabei handelt es sich auch um bekannte deutsche Unternehmen wie Versicherungen und Sparkassen. Sehen kann man das in den Einstellungen von Facebook unter Werbeanzeigen und dann „Werbetreibende mit denen Du interagiert hast, die ihre Kontaktliste zu Facebook hinzugefügt haben.“

Vor Monat
Crossdouble
Crossdouble

das Bild geht auch mit ner Dashcam rückwärts XD

Vor Monat
Torsten Schmitt
Torsten Schmitt

#fragwbs Wenn man Blut abgenommen bekommt und dies in ein Labor gebracht werden muss. Wann und ob überhaupt wird die Klinik/das Labor Eigentümer des Bluts?

Vor Monat
Ivan Pokeminator
Ivan Pokeminator

#fragwbs So letzte Woche erlebt. Ich habe an einer Tankstelle getankt, an der das Kassensystem ausgefallen ist. Das habe ich aber erst gemerkt, als ich bereits getankt hatte und rein gegangen bin um zu zahlen. Ich habe dann dort eine halbe Stunde gewartet bis die Kassen endlich wieder gingen und ich zahlen konnte. Nun würde mich interessieren, wie lange ich den rechtlich in so einem Fall warten muss? Je nach Fehler kann so eine Behebung ja auch mal mehrere Stunden oder so dauern! Und gleich als zweite Frage: Der Mann hinter mir in der Schlange hat sich ständig beschwert, dass er deswegen seinen Flug verpassen würde. Wenn das stimmt, hätte er da Ansprüche auf eine Art Schadensersatz?

Vor Monat
ZeroGravity
ZeroGravity

Video zu Artikel 13?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Welcher Artikel 13 von welchem Gesetz? Es gibt tausende Gesetze, die einen Artikel 13 haben.

Vor Monat
David Hilbert
David Hilbert

Es wäre ein Beweis für Dummheit.

Vor Monat
tbws bz
tbws bz

Wie oft darf ich mich bei DAZN kostenlosen Monat mich anmeldet

Vor Monat
Sebastian Düde
Sebastian Düde

#fragWBS #challengeWBS Es gibt diese Rauchmelderpflicht für Mietwohnungen. Wenn eine Mietwohnung keinen Rauchmelder besitzt und der Vermieter nicht dazu bereit ist, einen Rauchmelder nachzurüsten, ist es dann für den Mieter möglich, selbst einen Rauchmelder nachzurüsten und dem Vermieter die Kosten in Rechnung zu stellen?

Vor Monat
Galaxy_Gamer DE
Galaxy_Gamer DE

#SaveTheInternet video bitte

Vor Monat
Max Krüger
Max Krüger

#fragwbs Kann ich, wenn mir zu einem besonderen Anlass etwas teureres zu essen gekauft habe und es auch wie vorgeschrieben aufbewahrt habe, mein Geld zurückfordern, falls es vor dem Mindesthaltbarkeitsdatum nicht mehr essbar ( schimmlig, etc.) ist.

Vor Monat
Endzeitstille
Endzeitstille

#fragwbs Ist Artikel 13, welcher 2019 in Kraft tritt, wirklich das Ende von Youtube?!

Vor Monat
froZn991
froZn991

Wieso sollte ein Selfie reichen ? Das Bild kann unmöglich darstellen ob man still stand oder fuhr.

Vor Monat
Roman M. Brandt
Roman M. Brandt

#fragwbs #challengewbs : Welche besten Tipps und Tricks kann man anwenden, wenn man sich selber verteidigen muss vor Gericht (Beweisanträge usw.). Sollte man aussagen oder ohne Anwalt die Aussage verweigern und ggf. in Revision gehen? Ist die Revision immer möglich oder muss man wichtige Dinge vor dem Urteil beachten?

Vor Monat
Agent REX
Agent REX

#SaveYourInternet

Vor Monat
Karl Marx
Karl Marx

6:26 Nicht nur beim Notarzt, nehme ich doch mal an ! Mir und meinem Vater wurde früher nämlich des öfteren wenn wir grillten angedroht die "Feuerwehr" zu rufen wenn wir damit nicht aufhören !

Vor Monat
Karl Marx
Karl Marx

Wise Guys - Selfie 2015 http://www.youtube.com/watch?v=fsK1pFgCceA

Vor Monat
Einauge1987
Einauge1987

#FragWBS: Die EU plant ein Gesetz, welches alle europäischen youtube-Kanäle lahmlegt? Stimmt das? http://youtu.be/3XsBRIxxwCY

Vor Monat
Tim Salzberger
Tim Salzberger

#fragwbs: wenn ich über eine Rote Fußgängerampel laufe und das herbeifahrendes Auto stark abbremst und hierbei ein Auffahrunfall entsteht muss ich diesen Schaden dann begleichen ?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Zumindest großteils. Evtl. kann das auffahrende Auto eine Teilschuld bekommen, weil es nicht genug Abstand hatte, aber die Hauptschuld liegt bei dir. Eine private Haftpflichtversicherung würde den Schaden übernehmen, so vorhanden.

Vor Monat
Cahrdek
Cahrdek

kleiner Tipp: Es ist generell nicht schlau sich bei Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zu fotografieren oder fotografieren zu lassen. Nur ein kleiner Geheimtipp von mir !

Vor Monat
tim der böhse onkel
tim der böhse onkel

#fragwbs Ich habe eben das Video gesehen wo es darum ging dass die Bank mir mehrere Millionen irrtümlich auf mein Konto überweist und ich das ja zurück zahlen muss. Aber wie sieht es in diesem Fall mit den dadurch entstandenen Zinsen auf meinem Konto aus?

Vor Monat
Keno
Keno

#fragWBS Guten Tag, Ich bin zurzeit in Kanada wo letzte Woche Cannabis legalisiert wurde. Darum geht es aber nur indirekt in meiner Frage. Hier wird in den Nachrichten und seriösen Internetartikeln immer wieder erwähnt, dass die US Customs and Border Protection bzw. der US Zoll auf die Kreditkartendaten/Historie von nicht-amerikanern zugreifen können ohne jeglichen Richterlichen Beschluss und selbst ohne Verdacht! Dies wird hier in Kanada hauptsächlich für kanadische Kreditkarten und im Zusammenhang mit dem legalen Cannabis Kauf im Internet berichtet (es ist von einem lebenslangen Einreiseverbot in die USA die Rede). Können bzw. dürfen die das wirklich und wenn ja nur für kanadische Karten/Bürger (z.B. Weil es im NAFTA-Abkommen geregelt ist) oder wirklich bei allen Nicht-Amerikanern? Wenn dies der Fall wäre fände ich dies sehr beunruhigend.

Vor Monat
Keno
Keno

Sven Oliver Schäfer übrigens ist das auch ein Dilemma hier, in vielen Provinzen kann man Cannabis nur im Internet bestellen also nur mit Kreditkarte

Vor Monat
Thany Feindt
Thany Feindt

Sven Oliver Schäfer es ist natürlich klar das auf Vieles zugegriffen wird ohne das es legal ist, aber die Frage ist ja ob die US Justiz bereit dazu ist für ein solches Vorgehen die Grundlage zu schaffen, oder ob an der Stelle übereifrige Beamte oder zu kooperationsbereite Unternehmen nicht möglicherweise gegen Grundrechte verstoßen. In Deutschland wäre zumindest davon auszugehen. Es wirkt zudem nicht sehr überzeugt wenn du selbst sagst das du sicherheitshalber nur Bar zahlen würdest...

Vor Monat
Thany Feindt
Thany Feindt

Keno sehr interessante Frage Keno... Tatsächlich hat ein Redakteur der Ars-Technica einmal seinen Passenger Name Record (PNR) von der US Grenzschutzbehörde CBP angefragt. Die darin enthaltenen Informationen umfassten neben Postadressen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern, die er nutzte, auch IP-Adressen die er für Flug-Buchungen nutzte und Daten über Anrufe und die dabei verwendete Sprache. Nach dem Artikel den ich gelesen habe geben einige Unternehmen die Daten, teilweise unkomprimiert, an US-Behörden weiter. Dazu zählen auch etwaige Kreditkartendaten. In welchem Umfang die Daten weitergegeben werden hängt dabei von den Unternehmen und von anderen Dingen ab. So werden zum Beispiel viele Daten über Call Center übertragen, deren Mitarbeiter bezüglich der Datenkomprimierung keine Schulungen erhalten. Ich habe hier mal den Link zu dem Artikel: http://www.google.de/amp/s/www.golem.de/news/passenger-name-record-journalist-findet-seine-kreditkartendaten-beim-us-zoll-1407-107990.amp.html Es wirkt also so als sei die gesetzliche Grundlage für eine solche Dateneinsicht gegeben. Andernfalls würden sich sämtliche kooperierenden Unternehmen strafbar machen, was recht abwegig erscheint. Zudem ist gemeinhin bekannt das der US-Grenzschutz über umfassende Rechte verfügt. Da, wie in dem erwähnten Artikel beschrieben, selbst Daten von US-Bürgern wie Cyrus Farivar gesammelt werden, ist stark davon auszugehen das dies auch mit ausländischen Daten die gängige Praxis ist. Es scheint also fast irrelevant ob die rechtliche Grundlage dafür nun vorhanden ist oder nicht, denn gesammelt werden Daten offensichtlich. Scheinbar wird auch über die vorgesehenen Zeiträume hinaus gespeichert und das auch bei Bürgern der USA. Ich würde also davon ausgehen das meine Daten überwacht werden und das die Bezahlung von (legalem) Cannabis in Kanada, mittels Kreditkarte, tatsächlich zu Einreisesperren führen kann. Fraglich ist dabei in wie weit man, für den Fall das dieses Vorgehen tatsächlich illegal sein sollte, eine Chance hat sein Recht durchzusetzen.

Vor Monat
Keno
Keno

Sven Oliver Schäfer hi es geht hier nicht um einen US Geheimdienst ich bin nicht so naiv zu denken das NSA und co das nicht so oder so machen Es geht hier um den US-CBP den Zoll und wenn die die Daten nutzen wollen dann sollte es auch legal sein. Dass Cannabis in einigen Staaten, auch Grenzstaaten, schon legal ist ist mir bewusst jedoch ist der Zoll eine Bundesbehörde, welche dementsprechend ausschließlich Bundesrecht unterstellt ist. Nach Bundesrecht ist Cannabis ein verbotenes Betäubungsmittel. Die ersten Lebenslangen Einreiseverbote wurden schon gegen Kanadier ausgesprochen. Da reicht es den Beamten zu sagen dass man es einmal ausprobiert hat. Aber darum ging’s mir ja eigentlich nicht, genauso wenig wie ich für eine Legalisierung für Freizeitzweck bin. Mir geht es darum ob die an der Grenze einfach so in meine Kreditkartendaten schauen dürfen OHNE gerichtlichen Beschluss.

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Die US-Geheimdiente können auf so einiges zugreifen, ungeachtet ob sie das dürfen oder nicht. Ob sie das tun, werden sie natürlich nicht sagen. Ein lebenslanges Einreisvcerbot würde ich da nicht erwarten, denn auch in den USA wurde Cannabis in einigen Bundesstaaten entkriminalisiert. Dennoch würde ich das sicherheitshalber nur in bar bezahlen.

Vor Monat
MinesBoom
MinesBoom

#fragwbs gilt es als Handy am Steuer, wenn man es lediglich benutzt, um durch wischen zum nächsten Lied zu wechseln, da so was ja möglich ist, ohne den Blick von der Straße zu wenden.

Vor Monat
MinesBoom
MinesBoom

+Thick Box danke für die schnelle Antwort

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

"Die Bedienung eines Telefon ist während dem Betrieb eines Kfz durch den Fahrer nicht erlaubt, sofern keine sog. Freisprecheinrichtung vorhanden und funktionsfähig ist!" Das schließt auch das "wischen" oder andere durch Hautkontakt betroffene Steuerungsversuche mit ein. Somit; JA, es ist verboten. :)

Vor Monat
sixtyonehack
sixtyonehack

#fragwbs wie siehts eigentlich dann mit Instagram Videos am Steuer aus, wenn im Video das Datum, sowie das Autobahn oder halt eine öffentliche Strasse klar zu sehen ist?

Vor Monat
Christopher-Patrick Schulz
Christopher-Patrick Schulz

#fragwbs: wenn man in einer Sicherheitsfirma gearbeitet hat und es später zu einer Gerichtverhandlung kommt die nach dem austritt der Firma kommt muss die Firma dann immer noch mir ein Vorkommnissbericht der von mir geschrieben worden ist und auch die Dienstnummer von mein Passmann enthält muss sie das immer noch aushändigen wenn man nach dem fragt oder nicht?

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

Deine Sicherheitsfirma wäre "blöd" wenn sie das nicht tut. Denn sie sind dazu verpflichtet und falls nicht, kannst du das vor Gericht direkt sagen und dann ergeht eine Anordnung zur Herausgabe vom Vorsitzenden (Richter) und die Verhandlung wird vertagt. Eventuell bekommt diese Firma auch noch Probleme mit der Gewerbeaufsicht da sie sich auch an div. Gesetze zu halten haben. :)

Vor Monat
MrFlo87
MrFlo87

Das Foto könnte, auch während der Fahrt, per Sprachsteuerung entstanden sein (wenn das fragliche Gerät eine solche besitzt).

Vor Monat
Hamburger DJ Service
Hamburger DJ Service

Mal eine andere Frage, was sagen Sie zu  @?

Vor Monat
Hamburger DJ Service
Hamburger DJ Service

#saveyourinternet?

Vor Monat
Andree Luhmann
Andree Luhmann

#fragwbs: Hallo liebes WBS-Team, kann man von Häusern (ohne künstlerischer Aspekt, also normale Häuser/Fachwerkhäuser) oder auch geparkte Autos (mit geändertem Kennzeichen?) als Stock-Foto verkaufen? Was ist, wenn auf dem Stockfoto Markenfirmen erkannt werden - z.B. Cola-Dose? Also, welche Bilder mit welchem Inhalt kann man bei Stock-Fotos-Plattformen anbieten?

Vor Monat
nuFremaG
nuFremaG

Mach mal ein video von Artikel 13

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Es gibt tausende Gesetze, die einen Artikel 13 haben. Da musst du schon etwas präziser sein, damit man weiß, was gemeint ist.

Vor Monat
Beewulf
Beewulf

#fragwbs: Sind Gutscheine, die sich Paare zur Weihnachtszeit schenken rechtlich bindend? Bzw. auch übertragbar?

Vor Monat
BaustellenAZUBI
BaustellenAZUBI

#fragwbs wieso moneytariesierst du deine Videos nicht?

Vor Monat
young19boy
young19boy

weil er's nicht nötig hat

Vor Monat
Simeon-joel Brunner
Simeon-joel Brunner

#fragwbs Wenn ich in der Bahn einschlafe und dies bspw. ein Regionalzug ist welcher aus dem Verkehrsnetz, für welches ich ein Ticket habe hinausfährt, ist dies dann eine Straftat? Wenn ich nicht mit Vorsatzt handle bzw. mir die Leistung der Bahn nicht erschleichen möchte?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Wenn kein Vorsatz vorliegt, kann auch keine Beförderungserschleichung erfüllt sein. (Wobei die Frage ist, ob der Richter dir das glaubt.) Zivilrechtliche Ansprüche (erhöhtes Beförderungsentgeld) gelten aber dennoch. Dazu reicht deine Fahrlässigkeit. (Und einzuschlafen ohne sicherzustellen, rechtzeitig geweckt zu werden, ist fahrlässig:)

Vor Monat
Oliver Kuscak
Oliver Kuscak

#fragwbs: Auf Facebook oder anderen Plattformen ist es usus nette Bilder, Texte, Memes, Gifs, Links etc. zu teilen, liken up/downloaden usw. Meistens haben die User keine Erlaubnis des Urhebers für die Verbreitung dieser digitalen Kopie. Foren/Blogbetreiber, also auch die Admins/Gruppeninhaber sind doch auch hier in der Mithaftung wenn User solches Material veröffentlichen? Oft herrscht bei den Gruppeninhabern die Meinung: Nein, damit haben wir nix zu tun. Fakt ist doch: Sobald eine Rechtsverletzung stattfindet und dem Betreiber bewusst sein muss, ist er verpflichtet diese zu Löschen und zu unterbinden das weitere Rechtsverstöße stattfinden. Dies ist meines Erachtens doch sofort ersichtlich wenn z.b Bild/Videomaterial geteilt wird ohne den Urheber zu nennen und eine Erlaubnis dafür zu besitzen. Demzufolge wäre ja nahezu fast jedes Posting in den verschiedensten Gruppen/Foren unrechtmässig und der oder die Gruppeninhaber in der Mithaftung. Sehe ich das richtig?

Vor Monat
Lucas Kane
Lucas Kane

#fragwbs Darf ich bilder und videos für firmeninterne Zwecke nutzen? Konkreter Fall: Wir haben in userem Eingangsbereich ein Fernseher hängen und "strahlen" dort Firmen News aus, die einen witzigen Charakter haben. U.a. stellen wir dort YouTube Videos vor. Ist so etwas ohne Quellenangaben etc. erlaubt? Was ist mit Musik und Bildern? Wichtig: Die fertigen Sendungen liegen nur auf unserem Intranet und sind nicht online verfügbar.

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

Diese werden ja in dem Moment wo du sie anderen zeigst eben als "öffentlich" betrachtet. Und als Unternehmer/Firma unterliegt du besonderen Verpflichtungen z. B. was das Urheberrecht betrifft. Ebenso sind die Strafen viel höher. Man kann z. B. unterstellen, dass es eine Form der Werbung wäre und daher eine Umsatzsteigerung erzielt wird. Die Rechteinhaber der jeweiligen Videos könnten auf Schadensersatz klagen... "Wo kein Kläger da kein Richter" kann man zwar sagen aber irgendeinen Querulanten wird es immer geben.

Vor Monat
Jay
Jay

#FragWBS: Ist das Stream von Filmen und Serien auf Seiten wie z.b. bs.to illegal? Da es Meinungsunterschiede gibt. Manche meinen es sei eine Grauzone manche meinen es sei mittlerweile illegal bzw. strafbar.

Vor Monat
Bubi_HD
Bubi_HD

#fragwbs #challengewbs Kinderrechte: Hat man als Kind das Recht auf eine psychologische Begutachtung eines Therapeuten gegen den Willen der Eltern?

Vor Monat
Stefan R
Stefan R

Kommt meines Erachtens nach auf dein Alter an. Ab 16 Jahren dürftest du gute Karten haben, davor eher noch nicht.

Vor Monat
The333halfofevil
The333halfofevil

#fragwbs wird youtube 2019 gelöscht? Ein kurzes Statement Ihrerseits bitte

Vor Monat
GlitchTV
GlitchTV

#fragwbs Ich würde gerne mal eine Ausführliche Erklärung zu „Artikel 13“ haben, der im Frühjahr 2019 in Kraft treten soll. Dürfen wirklich alle Kanäle der EU einfach so gelöscht werden? Wird es überhaupt so werden wie es alle darstellen?

Vor Monat
EricDerLetsPlayer
EricDerLetsPlayer

Der Flo nein sie können ja nicht nachweisen dass es gras ist es könnte auch tabak oder cbd drinnen sein (sofern dies bei euch legal ist) dementsprechend können sie es nicht beweisen und es gibt keine strafe da immer gillt im zweifel für den angeklagten 👌🏻

Vor Monat
Der Flo
Der Flo

+Kanzlei WBS #fragWBS wenn ich ein Selfie in meiner Wohnung mit meinem Handy 📱 mache und zu sehen ist das ich einen joint rauche kann ich dafür belangt werden?

Vor Monat
GlitchTV
GlitchTV

Kanzlei WBS vielen Dank!

Vor Monat
Kanzlei WBS
Kanzlei WBS

Danke für das Feedback. Zu der gesamten Reform haben wir ausführliche Texte auf unserer Website http://www.wbs-law.de/urheberrecht/eu-abstimmung-morgen-drohen-bald-upload-filter-und-gebuehren-fuer-links-77566/ Momentan warten alle auf den Ausgang des Trilog-Verfahrens. Erst dann kommt es zu einer finalen Abstimmungen im Parlament. Sobald wir also absehen können, was genau in Zukunft geregelt wird, kommt auch ein Video dazu! Beste Grüße Team WBS

Vor Monat
Andre Mellianesse
Andre Mellianesse

#challengewbs #fragwbs Kann ich mich als Geschäftsführer einer Firma stellvertretend für die Firma selbst verklagen? Und kann ich mich auch als natürliche Person selbst verklagen?

Vor Monat
young19boy
young19boy

Das wüsste ich auch gerne im Detail. Grundsätzlich sind Selbstanzeigen möglich, ich meine, dass z. B. Uli Hoeneß das gemacht hat. (sich selbst angezeigt wegen Steuerhinterziehung)

Vor Monat
Bleischter1988
Bleischter1988

Winsen Rules

Vor Monat
TheBamPlayer
TheBamPlayer

#fragwbs Ich habe einen Hermes Paketboten, der die Pakete der Nachbarn und auch meine immer ins Treppenhaus stellt, anstatt sie bei mir Abzugeben und eine Unterschrift zu Verlangen, wie kann ich Rechtlich gegen dieses Verhalten vorgehen? Außerdem Klingelt er nicht mal bei mir.

Vor Monat
new videos on yt SexyPlatoon
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Funfact - Mit deiner Unterschrift bestätigst du den Empfang sowie den einwandfreien Zustand der Sendung. Bevor du reingeschaut hast ;) Wer unterschreibt dann? Der Fahrer selber? Oder weiß er einfach , dass jemand im Haus immer öffnet und annimmt? In dem Falle kann man aber definitiv auch etwas machen. LG

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

Wenn du keine sog. Abstellgenehmigung erteilt hast, ist das Paket somit rechtlich gesehen Dir nicht zugegangen. Der Bote, egal zu welchen Dienst der gehört, ist verpflichtet, den "Gefahrenübergang" sicherzustellen. Das kann er nicht wenn er das Paket ins Treppenhaus "wirft" und geht. Weiterhin würde ich mal prüfen, wessen Unterschrift geleistet wurde. Denn für Pakete, egal bei welchen Dienst, muss unterschrieben werden. Wenn nun das Paket dort liegt, er geht weg, und laut Track-System des Dienstes wurde es zugestellt, dann rufe mal bei dem Dienst an, schildere was du hier fragtest und bitte den Mitarbeiter am Telefon, der kann die Unterschrift am PC selbst sehen, Dir zu sagen mit welchen Namen unterschrieben wurde. Definitiv haben wir hier eine Urkundenfälschung - egal mit welchen Namen der unterschrieben hatte, da nur der Empfänger unterschriftsberechtigt ist. Weiterhin verstößt der gegen das Postgeheimnis, was auch nach Auslieferung weiterhin bestand hat. Da der Bote hier aber fahrlässig das Paket Jeden frei zugänglich macht kann es damit schon gefährdet sein. Gleiches gilt für Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). Da die Daten auf Paketlabel oftmals auch die Telefonnummer des Empfängers beinhaltet. --> Z.B. bei GLS wenn man via ebay bestellte! 1. Paket kam demnach offiziell nicht in die Hände des Empfängers 2. Urkundenfälschung wegen absichtlich falscher Unterschrift 3. Verstoß gegen das Postgeheimnisses bzw. Zugänglichmachung zu Inhalte des Paketes 4. Verletzung der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) Alles in Allem würde ich sagen, dass dem Boten der Hut brennt wenn du Dich da ordentlich mit dieser Argumentation dort meldest. :D

Vor Monat
Nico S
Nico S

Wenn man hausverbot bei einem Fastfood Restaurant bekommt darf man dann weiter den Drive in benutzen #fragwbs

Vor Monat
KJKauli
KJKauli

Das Hausverbot gilt ja für das gesamte befriedete Grundstück von daher ist der Drive Thru ebenfalls tabu. In diesem Fall würdest du einen Hausfriedensbruch begehen (§123 StGB). Allerdings in der Praxis kommt es auf dein vergehen an, ob das Restaurant eine Strafanzeige erstattet. Hast du lediglich Papierkugel mit dem Strohhalm verschossen ist dieses relativ unwahrscheinlich, da allein der Prozessaufwand für das Unternehmen zu groß würde, als das es sich lohnen würde. Es könnte aber sein das die Bestellung aller im Auto befindlichen Personen storniert werden würde. Hast du allerdings Geklaut, Gewalt oder Beleidigende bzw. rassistische Äußerungen gegen andere Gäste oder Mitarbeiter angewendet oder grösseren Vandalismus betrieben würde ich dies lieber unterlassen und ein anderes Restaurant aufsuchen.

Vor Monat
Schoxx
Schoxx

#Saveyourinternet

Vor Monat
Simon Benning
Simon Benning

#saveyourinternet

Vor Monat
Tiger Blacky Eye
Tiger Blacky Eye

Darf die Polizei einfach so in der Schule Schultaschen durchsuchen weil viele vor der Schule rauchen und unter 18 sind? #fragwbs

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Nein.

Vor Monat
Maxi-
Maxi-

#fragwbs #challengewbs Darf ich mir auf einem neben der Autobahn gelegenen Grundstück einen Werbemast aufbauen und dort meine Anzeigefläche vermieten?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Dazu bräuchtest du eine Baugenehmigung. Bei der Erteilung der Genehmigung wird auch geprüft, ob dadurch eine Ablenkung der Verkehrsteilnehmer möglich ist. Daher ist die Chance, diese Genehmigung zu bekommen, eher gering.

Vor Monat
Luux
Luux

Zum Thema Selfie im Auto: so ein Bild kann genauso gut dadurch entstehen, dass sich a) das Handy in einer Halterung befindet, b) vor Beginn der Fahrt eine Videoaufnahme gestartet und c) im Nachhinein ein Frame des so entstandenen Videos als Bild extrahiert wurde. Alternativ auch einfach per Sprachsteuerung. Allerdings darf der Aufnahmewinkel für eine solche Argumentation natürlich nicht allzu abwegig sein... ;)

Vor Monat
Heinz Böttjer
Heinz Böttjer

#fragwbs: Bin ich verpflichtet am öffentlichen Stromnetz zu sein? A) Allgemeines Gebäude B) Wochenendgrundstück ohne Bebauung C) Wochenendgrundstück mit Bebauung

Vor Monat
Toni C. Summer
Toni C. Summer

#fragWBS - Das ganze Netz redet über den Artikel 13 (#safeyourinternet) würdet ihr dazu etwas sagen?

Vor Monat
TryBullsHD
TryBullsHD

#safeyourinternet

Vor Monat
clemens blaas
clemens blaas

Ich habe ein Jahresticket für Öffentliche Verkehrsmittel das nur zusammen mit einem amtlichen Lichtbildausweis gilt. Muss ich diesen Ausweis einen nicht beamteten Kontrolleur zeigen? Darf der alle meine daten lesen und vielleicht sogar weitergeben. Im Führerschein könnten gesundheitliche Einschränkungen stehen. Bei mir ist´s ja nur ne Brille :) . Im Reisepass steht zum Beispiel meine Nationalität.

Vor Monat
young19boy
young19boy

@clemens blaas Ja, du hast dich nun mal für eine Fahrkarte mit Datenweitergabe entschieden (personalisiert). Du hättest ja grundsätzlich die Möglichkeit, andere Fahrkarten zu kaufen, wo der Ausweis dazu keine Pflicht ist.

Vor Monat
young19boy
young19boy

+Sven Oliver Schäfer Wochenkarte gilt nur mit Lichtbildausweis und personalisiert; aber Tageskarten wären günstiger gewesen, nicht personalisiert und ohne Ausweis gültig. Die Vermutung, dass nicht personalisiert teurer wäre, trifft also nicht unbedingt zu. (kommt aber auch drauf an, wie häufig man fährt - jeden Tag oder nur paar Mal pro Monat)

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Ja, musst du. Wenn du dass nicht willst, musst du halt einen (vermutlich teuereren) nicht personalisierten Fahrschein kaufen.

Vor Monat
Deniz Y. Dix
Deniz Y. Dix

#fragwbs Dürfen professionelle Promi-Doppelgänger als Werbefiguren eingesetzt werden? Würde ich beispielsweise mit einem Fake-Johnny-Depp auf Plakaten für mein Produkt werben, den Schauspieler ununterscheidbar vom Original herrichten, allerdings NICHT explizit behaupten, dass es der echte sei, würde ich mich damit auf juristisches Glatteis bewegen? Soweit ich weiß, dürfte es auf das äußere Erscheinungsbild kein Urheberrecht geben, oder? ~ Falls es nicht erlaubt ist, und eine Person zufällig einem Prominenten sehr ähnlich sieht, darf diese Person dann nicht als Werbemodell arbeiten?

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

Für "natürlich vorkommende Ähnlichkeiten" kann der Doppelgänger ja nichts und muss seine eigenen Rechte nach Grundgesetz (Art. 2 GG) nicht einschränken nur weil der Prominente halt Prominent und somit bekannt und wohl zu meist auch "reich" ist. Wenn da nun das Angebot kommt für ein Fotoshooting für irgendein Produkt und er als "Max Mustermann" dran teilnimmt/den Job annimmt und in keiner Weise der Name des Prominenten erwähnt wird auf den Bildern/Film/Plakaten usw., kann der Doppelgänger machen was er will. Bestes Beispiel sind die Trump/Kim Jong-un Doppelgänger die sich in Singapur zum Treffen der beiden "echten" auch dort haben Blicken lassen (Pro7 Galileo berichtete u.a. darüber!). Und die verdienen sogar Geld noch damit! Solange es klar ist, dass man ein Doppelgänger ist und niemals vorgibt die Person zu sein die man "nachahmt", kann nichts passieren! Soweit meine Meinung! :D

Vor Monat
Lennart
Lennart

#saveyourinternet Mach bitte ein Video dazu👏

Vor Monat
nemokeller
nemokeller

#fragwbs Gilt geplante Europäische Urheberrechtsverordnung auch für Werke die wohl in der EU produziert werden aber z.B. durch den schweizer Sitz/Account einer Firma auf Youtube hochgeladen werden? Ist dann YouTube gezwungen die Inhalte durch Geoblocking auf Nicht-EU-Länder beschränkt? Oder kann generell auf alles, auf YouTube wegen Urheberrechtsverstössen geklagt werden? PS: Ich finde euren Kanal einfach den Hammer. Sehr authentisch und sympathisch. Danke

Vor Monat
Taycanwartender
Taycanwartender

Ist Sanifair legal? Ich meine sie hätten bei einem Vertrag über die Privatisierung von Autobahnraststätten verbindlich zugesagt kostenlose Toiletten anzubieten und nornale Gaststätten werden auch zu kostenlosen Toiletten verpflichtet

Vor Monat
Halbschwabe
Halbschwabe

Für letzteres gibts es mW eine Ausnahme bei Raststätten.

Vor 26 Tage
Matthias cool
Matthias cool

Mach doch bitte mal ein Video zu dem Thema #saveyourinternet

Vor Monat
BzeR
BzeR

#fragwbs: Wenn Artikel 13 also der Upload-Filter eingesetzt wird, könnte dann YouTube eigentlich geholfen werden? Denn das Hauptquatier befindet sich ja in der USA, die nicht in der EU ist, aber dennoch die EU Bürger auf einen US Amerikanischen Server zugreifen? Bzw. kann man diesen Upload Filter irgendwie umgehen?

Vor Monat
Jufil
Jufil

#fragwbs Wenn man als Selbstständiger in seinem Geschäft 5 Stunden nach Schließung noch einige Sachen umräumt und jemand die Polizei ruft weil er denkt es würde jemand dort einbrechen Wer muss die Kosten für den Polizeieinsatz tragen?

Vor Monat
Ich Kamikaze
Ich Kamikaze

die algemeinheit also der steuerzahler der anrufer hat richtig gehabndelt du hast richtig gehandelt also ist es ein bereichtigter einsatz. anders wenn der anrufer weiß das du der inhaber bist und kein einbrecher.

Vor Monat
Qualitaetsmerkmal
Qualitaetsmerkmal

Verstoße ich gegen irgendein Gesetz, wenn ich einen Heiratsantrag ablehne, aber den Ring behalte? Passiert mir ständig. #challengewbs

Vor Monat
young19boy
young19boy

Klar, das passiert ständig. Man bekommt ja nahezu täglich einen Heiratsantrag ... finde die Frage an sich aber gut

Vor Monat
kyle kyle
kyle kyle

#fragwbs Wenn ich einen Gentest machen lasse um auf dessen Resultat (Anfälligkeiten für bestimmte Krankheiten) meine Krankenkasse auszuwählen; diesen aber nicht angebe, hätte die Krankenkasse nachher Rechte mir Leistungen vorzuenthalten, da ich ja wusste, dass mit gewissen Wahrscheinlichkeiten zu bestimmten Krankheiten zu rechnen waren bei Abschluss der Versicherung?

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

Nein. Du hast das Recht laut Grundgesetz Dich persönlich zu entfalten ohne Einschränkungen solange du keinen direkten Schaden anrichtet durch Vorsatz. Darunter fällt aber z. B. das Rauchen, wobei hierbei allen alles bekannt sein dürfte das es schädlich ist, auch nicht.

Vor Monat
Doknom
Doknom

#FragWBS #challengeWBS Dürfen Blitzerfotos dazu verwendet werden andere ordnungswidrigkeiten wie z.b. nicht angeschnallt sein anzuzeigen?

Vor Monat
Halbschwabe
Halbschwabe

Ja.

Vor 26 Tage
Smart 6004
Smart 6004

#fragwbs #challengewbs Angenommen ein Publisher/Entwickler bringt für ein Multiplayer Videospiel ein besonderes Item (Rüstung, Waffe, Fahrzeug, etc.) heraus. Dieses ist natürlich nur gegen Echtgeld im Online Shop für einen ordentlichen Preis erhältlich. Nach ca. 1-2 Monaten merken die Entwickler, dass dieses Item viel zu stark ist und verschlechtern einige Eigenschaften des Items, mit welche der Gegenstand zuvor noch kräftig beworben wurde. Habe ich nun Anspruch auf eine Rückerstattung, weil ich diesen Artikel nach der geänderten Form niemals für den Preis gekauft hätte?

Vor Monat
Thick Box
Thick Box

Ja hast du. Dir würde eine Leistung für eine Summe in € angeboten und wenn die nachträglich den Inhalt des Kaufvertrages ändern, hast du den Anspruch darauf dass sie die Leistung entsprechend Kaufvertrag wieder richtig anpassen oder Dir steht das Recht zu diesen Vertrag zu stornieren mit Anrecht auf mind anteiliger Rückzahlung (gezogene Nutzen können abgezogen werden!). Ansonsten kannst Du rechtlich gegen vorgehen z. B. mit dem Verbraucherschutz.

Vor Monat
Marcus Meisters
Marcus Meisters

Verona Pooth ist mehfache Millionärin.... Ich glaube nicht, dass diese Frau sich ERNSTHAFT um 96 EURO kümmert! .... Zwei Augenblicke später hat das doch sowieso schon wieder verdient. DwayneB: "Nein, musst du nicht!" Du müsstest nur den Einsatz eventuell bezahlen, wenn dir Vorsatz nachgewiesen kann. In diesem Fall meine ich vorsätzlichen Missbrauch.

Vor Monat
young19boy
young19boy

Darum wird immer wieder diskutiert, die Bußgelder einkommensabhängig zu machen. (damit es Reichen wirklich weh tut und Hartz-4-Empfänger nicht verhungern müssen, nur weil sie mal 5 km/h zu schnell waren)

Vor Monat
Angela Merkel
Angela Merkel

#fragwbs Darf ich Mexikanische Flüchtlinge abstechen wenn sie in mein Haus einbrechen?

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Du darfst deine Wohnung und dein Eigentum im Rahmen der Notwehr verteidigen. Dabei musst du aber das mildeste dir zur Verfügung stehende Mittel wählen. Abstechen wäre also nur dann erlaubt, wenn es keine andere Möglichkeit gibt.

Vor Monat
GetOn MyLvL
GetOn MyLvL

Das mit den verjähren verstehe ich nicht so richtig, wollen die dann nicht den Zeitstempel sehen im handy oder wo auch immer da kann ja jeder kommen und das sagen!

Vor Monat
MAKE IT BURN
MAKE IT BURN

Die Antwort ergibt sich aus der Frage im Thumbnail...

Vor Monat
Jonah Hentschel
Jonah Hentschel

Moin. Könntest du mal ein Video machen wo du erklärst wie die genauen ausgehzeiten für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren machen? Währe echt Coll dann könnten ich mich und vorallem meine Eltern sich darüber mal richtig informieren .

Vor Monat
KampaGER
KampaGER

Stefan R Und wenn die Eltern es nicht erlauben? Bzw nicht wissen wo er gerade ist?

Vor Monat
Stefan R
Stefan R

Das ist ein Irrglaube. Kein Gesetz sagt, wann Minderjährige zuhause sein müssen. Das Jugendschutzgesetz regelt hier lediglich den Aufenthalt Minderjähriger an jugendgefährdenden Orten ohne Eltern. Das Gesetz sagt aber nicht, wie lange ein Minderjähriger auf der Straße sein darf, das müssen die Eltern entscheiden. Mit deren Erlaubnis darf auch ein 16 jähriger nachts um drei unterwegs sein. Auch an vielen jugendgefährdende Orten darf sich unbegrenzt aufgehalten werden, wenn der Minderjährige durch die Eltern oder eine von diesen beauftragte volljährige Person begleitet wird.

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

+KampaGER Unsinn. Das JuSchuG schreibt nicht vor, wann man zuhause sein muss. Nur das Betreten bestimmter jugendgefärdenter Orte ist zeitlich limitiert.

Vor Monat
KampaGER
KampaGER

Jo

Vor Monat
Sven Oliver Schäfer
Sven Oliver Schäfer

Da kann man auch einfach die passenden Paragraphen des Jugendschutzgesetztes lesen, die sind, wie alle Gesetze in Deutschland, online verfügbar. Einfach mal googeln.

Vor Monat

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